In der aktuellen Corona-Krise kommt den deutschen Förderbanken eine besondere Rolle zu, sind sie doch für die Umsetzung zahlreicher Hilfsprogramme zuständig. Damit Deutschland auch in Zukunft auf deren Leistungskraft bauen kann, müssen die Rahmenbedingungen stimmen.
Hilfe und Unterstützung in Zeiten der Corona-Krise.
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Seit zwölf Monaten befindet sich die Welt im Ausnahmezustand. Das Corona-Virus bestimmt zu großen Teilen nicht nur die Schlagzeilen, sondern auch das Leben vieler Menschen. Die Politik in Deutschland hat schnell und entschlossen reagiert, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Diese Reaktionen waren notwendig und angemessen, um Menschenleben zu schützen.
Umsetzung der Unterstützungsmaßnahmen ist eine Mammutaufgabe für die Förderbanken
Im Vergleich zu vielen anderen Ländern kommt Deutschland gut durch diese Krise. Das liegt auch daran, dass die Politik von Anbeginn der Pandemie großzügige Förderprogramme aufgelegt hat. Durch sie werden große Unternehmen, Mittelständler, Start-Ups und Solo-Selbstständige konkret in der Krise unterstützt.
Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist für die deutschen Förderbanken eine Mammutaufgabe. Sie arbeiten in enger Abstimmung mit den Finanz- und Wirtschaftsministerien auf Bundes- und Länderebene daran, schnell Kredite und Zuschüsse zur Verfügung zu stellen. Dabei agieren sie effizient sowie ziel- und lösungsorientiert. Entsprechend waren sie auch in der Lage, Programme im Verlauf der Pandemie auf die jeweils aktuellen Gegebenheiten anzupassen. In der Corona-Pandemie zeigen die Förderbanken wieder ganz deutlich, dass sie unverzichtbar sind, wenn es darum geht, eine Krise zu bewältigen.
Förderbanken sind Treiber für Zukunftstrends wie Digitalisierung und Nachhaltigkeit
Doch Förderbanken sind nicht nur Stabilitätsanker in Krisenzeiten. Sie sind auch immer dann aktiv, wenn es gilt, große gesellschaftliche Projekte zu realisieren und so Zukunftschancen zu ermöglichen. Egal ob Digitalisierung, Klimaschutz, Nachhaltigkeit oder Infrastrukturmodernisierung – Förderbanken sind Partner der Öffentlichen Hand und der Wirtschaft und begleiten diese bei den notwendigen Transformationsprozessen.
Als Krisenhelfer und Zukunftsgestalter erfüllen Förderbanken so eine doppelte Rolle – und sind ein echter Standortvorteil. Deshalb ist das Förderbankenmodell „Made in Germany“ mittlerweile ein wahrer Exportschlager. Es gibt sie heute in vielen wichtigen Partnerländern Deutschlands, z.B. in Frankreich, Italien, Spanien oder Großbritannien. Bei der Gründung steht das deutsche Förderbankenmodell häufig Pate. Als Bundesverband Öffentlicher Banken werden wir immer wieder angefragt und begleiten mit unserem Know-how diese Gründungsprozesse.
Rahmenbedingungen müssen stimmen, damit Förderbanken ihre Rolle ausfüllen können
Damit Förderbanken ihre wichtige Rolle weiterhin erfüllen können, müssen die regulatorischen Rahmenbedingungen stimmen. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass Förderbanken nicht nur eine andere Eigentümerstruktur und ein anderes Geschäftsmodell, sondern vor allem ein weitaus geringeres Risikoprofil als andere Banken haben. Vor diesem Hintergrund war es nur konsequent, in 2019 die rechtlich selbständigen deutschen Förderbanken durch die Novellierung der CRD aus der europäischen Bankenregulierung auszunehmen. Damit hat der EU-Gesetzgeber anerkannt, dass die Förderbanken mit ihrem staatlichen Förderauftrag und ihrem Geschäfts- und Risikoprofil eine Sonderrolle einnehmen und hinsichtlich ihrer Regulierung nicht wie Geschäftsbanken behandelt werden dürfen. Schließlich wurde Ende 2020 durch das Risikoreduzierungsgesetz das Aufsichtsregime, dem die Förderbanken in Deutschland unterliegen, vollendet. Förderbanken werden seitdem von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und der Deutschen Bundesbank beaufsichtigt und unterliegen einer angepassten nationalen Bankenaufsicht, die europäischen Maßstäben gerecht wird. Der Dialog mit der Politik im Zuge des Gesetzgebungsprozesses war sehr konstruktiv, und klar ist, dass Förderbanken kein Risiko für das Bankensystem sind, sondern vielmehr stabilisierend wirken. Trotzdem gibt es noch vereinzelt Nachbesserungsbedarf, so zum Beispiel bei der Institutsvergütungsverordnung (IVV). Dass nach den Bestimmungen der IVV Förderbanken mit einer Bilanzsumme von mehr als 70 Mrd. EUR künftig die verschärften Anforderungen der Verordnung einhalten müssen, halten wir für eine willkürliche Festlegung.
Umsetzung von Basel IV darf Durchleitungsgeschäft der Förderbanken nicht belasten
Ein weiteres wichtiges Thema ist Basel IV. Hier geht es neben der sachgerechten Umsetzung des Baseler Output-Floors in der EU auch darum, die in diesem regulatorischen Riesenprojekt festgeschriebenen Kapitalanforderungen für das sogenannte Durchleitungsgeschäft zu begrenzen. Förderbanken reichen ihre Fördermittel überwiegend über die Hausbanken an die Endkreditnehmer aus. Dabei entsteht ein Kredit der Förderbank an die Hausbank. Basel IV verdoppelt die Eigenkapitalanforderungen für diese Kredite, sofern die Hausbank nicht von einer externen Agentur geratet wird. Dies ist aber nur selten der Fall. Negativ betroffen wäre hier folglich insbesondere das Durchleitungsgeschäft über Sparkassen und Volks- und Raiffeisenbanken. Daher braucht es bei diesem Thema angemessene, praxistaugliche und sachgerechte Lösungen.
Als VÖB unterstützen wir unsere Förderbanken „Made in Germany“
Als Spitzenverband der Öffentlichen Banken, VÖB, sind wir überzeugt, dass Förderbanken „Made in Germany“ zentral für die Gestaltung der Zukunft und den Aufschwung nach der Corona-Pandemie sind. Dabei begleiten wir die Förderbanken mit unserem Know-how und unserer Facharbeit. So entlasten wir die Institute vor Ort, damit diese sich auf ihren wirtschaftspolitischen Auftrag und ihre doppelte Rolle als Krisenhelfer und Zukunftsgestalter konzentrieren können.
Der VÖB ist ein Spitzenverband der deutschen Kreditwirtschaft.
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