Ein Blick in die Geschichte lehrt: Krisen sind ein wiederkehrendes und notwendiges Phänomen der ökonomischen Transformation. Eine aktuelle Analyse zeigt, dass staatliches Eingreifen nur bedingt sinnvoll ist. Besser wäre es, aus bisherigen Krisen die richtigen Lehren zu ziehen.
Krisen stellen eine ökonomische Gefahr dar, bieten aber auch Chancen zur wirtschaftlichen Transformation.
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Seit der Corona-Pandemie stagniert die Wirtschaft in Deutschland, verstärkt durch den Ukrainekrieg und geopolitische Spannungen. Zusätzliche Herausforderungen ergeben sich aus dem Strukturwandel durch die Digitalisierung, dem Streben nach Klimaneutralität und dem fortschreitenden demografischen Wandel.
Welche Lösungen gibt es für diese komplexe Ausgangssituation? Können Erfahrungen aus vergangenen Krisen für Lösungsansätze genutzt werden?
Eine Studie des Roman Herzog Instituts untersucht historische Wirtschaftskrisen seit dem 19. Jahrhundert und analysiert die Veränderungen in der staatlichen Krisenpolitik.
Wirtschaftskrisen sind Teil des ökonomischen Strukturwandels
Wirtschaftskrisen sind demnach ein wiederkehrendes Merkmal des Strukturwandels, erkennbar seit dem 19. Jahrhundert. Wesentliche Krisen umfassen die erste Weltwirtschaftskrise 1857, den Gründerkrach 1873, die Weltwirtschaftskrise 1929, die Finanzkrise 2007/08, die Corona-Pandemie 2020 und die Energiekrise 2022.
Instrumente staatlicher Krisenpolitik
Das Verständnis, dass staatliches Eingreifen Krisen lindern kann, setzte sich erst im 20. Jahrhundert durch, gefördert durch den wirtschaftswissenschaftlichen Fortschritt. Seither wird in jeder neuen Krise auf wirtschaftspolitische Werkzeuge zurückgegriffen, die sich zuvor in vermeintlich ähnlichen Situationen bewährt haben.
Es wurden Instrumente der Krisenpolitik entwickelt, die sich je nach Ausgangslage und normativer Position unterscheiden. Je nach vorherrschender Denkschule wurde dabei mehr auf die Steuerung der Nachfrage (Keynesianismus) oder die der Geldmenge (Monetarismus), auf Deregulierung (Neoliberalismus) oder die Gestaltung der Rahmenbedingungen (Ordnungspolitik) gesetzt. Nachfragepolitik stand so einer Angebotspolitik gegenüber.
Kaskade staatlicher Intervention ist ein Irrweg
Im Verlauf der Krisenpolitik zeigt sich eine „Kaskade“: Beobachtung, Diagnose, politische Empfehlungen und schließlich staatliche Interventionen und Revisionen.
Auch gegenwärtigen Krisenzyklus setzen viele Staaten erneut auf eine Ausweitung der staatlichen Krisenintervention mit entsprechenden Ausgabenprogrammen (etwa Produktivitätspakt in den USA, Transformationsprogramme in der EU etc.).
Doch die Autoren warnen, jede Krise sei einzigartig und müsse im jeweiligen Kontext betrachtet werden. Sie sehen Krisen als notwendige Wendepunkte im Strukturwandel.
Staatsverschuldung als Krisenlösung: Eine riskante Strategie
Sie kritisieren steigende Staatsverschuldung als Irrweg der Krisenbekämpfung, da dies langfristig finanzielle Spielräume für künftige Krisen einschränkt. Staatsverschuldung ist eine große Hypothek für die ökonomische Entwicklung. Sie erschwert als Altlast jede neue Politik der Krisenbekämpfung.
Angesichts der hohen Staatsverschuldung und zugleich – insbesondere in Deutschland – des Investitionsstaus bei der Infrastruktur, der hohen Kosten der Transformation der Wirtschaft in Richtung Dekarbonisierung und der Verunsicherung durch die geopolitische Lage bedarf es besonderer Anstrengungen, um den Wohlstand zumindest zu sichern.
Dilemma der Politik
Die heutige Politik steht vor einem Dilemma: Einerseits ist sie gefordert, in der Krise unter enormem Handlungsdruck stabilisierend und steuernd zu wirken. Andererseits kann sie nur bedingt auf „Rezepte der Vergangenheit“ bauen. Denn jede Krise ist einzigartig und deswegen im jeweiligen zeitgeschichtlichen Kontext zu betrachten.
Den vermeintlichen Ausweg, Wirtschaftskrisen mithilfe von Schulden zu bekämpfen, sehen die Autoren als Irrweg. Vor allem darin sehen die Autoren eine ernst zu nehmende Gefahr und ein Krisenrisiko an sich. Denn stetig anwachsende Schulden behindern als Altlast jede neue Krisenpolitik. Wenn sich diese Entwicklung ungebremst fortsetzt, fehlen uns in der Zukunft die nötigen finanziellen Spielräume, um Investitionen in den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft vorzunehmen oder um auf externe Schocks reagieren zu können.
Haushaltsdisziplin und Ordnungspolitik als Lösungsweg
Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass Haushaltsdisziplin und Ordnungspolitik bewährte Mittel zur Krisenbewältigung sind. In unsicheren Zeiten erweist sich ein schlanker Staat als handlungsfähig, da er über finanzielle Reserven verfügt und flexibel auf Veränderungen reagieren kann. Ein solider Haushalt gewährleistet, dass der Staat langfristig steuerungsfähig bleibt.
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